Wahlen, StuPa/Gremien, Oxmox-AStA, Parlamentarier_innen

Gesamtgesellschaftlich haben wir genug Produktivität um alle Menschen auf der Welt zu ernähren und ihnen ein gutes Leben zu ermöglichen. Durch die kapitalistische Normalität gibt es hier und in aller Welt Ausbeutung, Flucht, Vertreibung und Hunger. Dieses System wird durch gezielte Desinformation und wenn nötig durch militärische Gewalt aufrechterhalten. Um es aber zu überwinden haben die Hochschulen und die gesellschaftlichen Akteure eine große Verantwortung. Wir möchten unseren Teil dazu beitragen das unmenschliche kapitalistische System zu überwinden.

Das Alternative Linke schreiben wir zur Wahl für die Legislatur 14/15 etwas größer. Daher treten wir zu dieser Wahl gemeinsam mit dem Fachschaftsbündnis an. Hier unser Text aus der kleinen Wahlzeitung:

Wer sind wir?
Wir aus den Gruppen Regenbogen/AL und Fachschaftsbündnis haben uns zu einem Wahlbündnis zusammengeschlossen. In verschiedenen hochschul- und stadtpolitischen Gruppen engagieren wir uns für eine friedliche, herrschaftsfreie Gesellschaft ohne Diskriminierungen und Konkurrenz. Wir sind basisdemokratisch organisiert und parteiunabhängig.

Was machen wir?
Aus Fachschaftsräten (FSRe) heraus streiten wir dafür, Restriktionen aus den Studienordnungen zu entfernen. So hätten wir alle bessere Möglichkeiten, ohne Angst und Druck zu studieren und auch den Inhalt der Lehrveranstaltungen mitzubestimmen. Die Diskussion darum, wie beispielsweise aus der Uni heraus für eine zivile Gesellschaft gewirkt werden kann, braucht eben Zeit und Raum.
Die Uni sollte ein Ort sein, in dem Widerstand lebbar ist. Dies wird vor allem durch selbstverwaltete Freiräume ermöglicht, in denen sich progressive Studierende vernetzen können.
Demokratische Kultur muss sich auch in demokratischen Strukturen an der Uni widerspiegeln. Deshalb ist es wichtig, dass sich alle in die aktuelle Reform des Hamburger Hochschulgesetzes einmischen.

In der Stadt kämpfen wir gegen Rassismus (kein Mensch ist illegal; aktuell: Lampedusa in Hamburg) und engagieren uns für mehr bezahlbaren Wohnraum (Schlaflos in Hamburg), antifaschistische Politik (Hamburger Bündnis Gegen Rechts, autonome Kleingruppen, etc.), sowie eine vernünftige Sozialpolitik (bedarfsgerechtes, bedingungsloses Grundeinkommen; Recht auf Stadt).

Warum ins StuPa?

Regenbogen verliert zwar einen Sitz, bleibt aber drittstärkste Liste im Parlament. Mit zwei Sitzen zieht die wiedergegründete Hochschulgruppe der Pirat*inn*en ins StuPa ein. Liste Links gewinnt einen Sitz hinzu. Der SDS behält seine drei Sitze. Insgesamt hat das Lager links von der AStA-Koalition (aus Jusos, LHG, Fachbereichslisten und Campusgrün) einen Sitz dazugewonnen, CampusGrün und die Geiwi-Liste aber jeweils einen Sitz verloren.

Bereits im November setzte der AStA-Referent für Hochschulpolitik, Daniel O. während einer Diskussion über eine Frauen*vollversammlung auf einer AStA-Sitzung die Personengruppe Frauen mit einer angeblichen Statusgruppe „Nazis“ gleich.

Nachdem der AStA-Referent für Hochschulpolitik in einer AStA-Sitzung im Dezember bereits Nazis mit Frauen gleichgesetzt hat, hat er dies am 12.01.2012 in einer persönlichen Erklärung im Studierendenparlament auf reaktionäre, sexistische, rassistische und faschismusverharmlosende Weise bekräftigt. So müsse, wenn es Frauen erlaubt werde zu einer Vollversammlung einzuladen, dies auch Nazis erlaubt sein. Diese Aussage hat er in seiner persönlichen Erklärung weiter ausgeführt, die wir, sobald sie verfügbar ist, zugänglich machen.

Der neue, alte AStA wurde auf der gestrigen Sitzung des Studierendenparlaments am 9. Juni dank der Hilfe der Hochschulgruppe CampusGrün wiedergewählt, die nun Teil des Ganzen ist.

Regenbogen/Alternative Linke ist mit 6 Sitzen in unveränderter Stärke nach der Stupa-Wahl im Studierendenparlament vertreten. Wir konnten unser Ergebnis hierbei um 1,7% steigern. Die bisherige AStA-Koalition hat ihre Mehrheit im Parlament verloren.

1. Wir blinken nicht links und biegen dann rechts ab. Beim Vergleich der Internetseiten verschiedener Hochschulgruppen fällt auf, welche tatsächlich aktiv sind und welche sich mit Hilfe einer inhaltsleeren PR-Strategie wählen lassen (diese Seite mit anderen).
   

Regenbogen/Alternative Linke, die zweitstärkste Liste im Studierendenparlament, tritt natürlich auch dieses Mal wieder zur Stupa-Wahl an. Unser Ziel lautet: eine Mehrheit zu erreichen, die eine politisch handelnde AStA-Koalition möglich macht.

Dafür kämpfen wir: